Faschistische Angriffe auf uns und das Projekt Lüttje Lüüd

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Die politische Arbeit von Young Struggle Hamburg in dem migrantisch-geprägten Arbeiterinnenviertel auf der Veddel brachte uns neben neuen Genossinnen und Freund*innen auch den ein oder anderen neuen Feind ein. Ein Faschist, der sich den Grauen Wölfen zuordnet, griff uns in den vergangenen Monaten einige Male an.

Am 14.3. drang der etwa 30-jährige das erste Mal in den Laden ein und zeriss aggressiv eine YS Fahne.
Außerdem zerkratzte er in den folgenden Wochen alle Young Struggle Sticker, die er fand.

Nach den (wahrscheinlich unabhängigen) Fenstereinwürfen am 18. Mai kam der Faschist wieder drohte einem Genossen mit einem Spitzhammer. Er trat in die Tür des Lüttje Lüüd ein, zerschlug das YS Logo auf unserer Tür, zeriss eine Antifa Fahne und zog nach weiteren Beleidigungen und Bedrohungen (faschistischer, frauenfeindlicher und rassistischer Art) wieder ab. In der selben Nacht beschmierte er die Fenster und die Umgebung des Vereins mit faschistischen, vulgären Parolen und Symbolen.
Bei beiden Vorfällen waren keine Genoss*innen von YS vor Ort.

Der Täter bekennt sich offen zu den türkischen faschistischen Grauenwölfen und griff uns an, da wir eine antifaschistische und internationalistische Ideologie vertreten. Vor allem unsere Solidarität mit der kurdischen Freiheitsbewegung und der Rojava Revolution scheint ihn zu provozieren.

Der Faschist ging sogar so weit, sich auf Facebook mit seinem Klarnamen zu den Angriffen bekennen. Er beschuldigte Young Struggle mit den absurdesten Vorwürfen.
Die Angriffe des Faschisten waren schon längst eine Grenzüberschreitung, die wir uns nicht gefallen lassen. Egal um welche Gruppierung es sich handelt – ob NPD oder MHP – Faschismus bleibt Faschismus. Wir werden uns weder von solchen Angriffen und Drohungen einschüchtern lassen, noch werden sie uns daran hindern, unsere antikapitalistische und antifaschistische Arbeit weiterzuführen. Im Gegenteil heißt es für uns: Jetzt erst recht! Unser Kampf und unsere Arbeit sind legitim, und gerade solche Angriffe zeigen uns immer wieder, wie wichtig antifaschistischer Klassenkampf ist. Einen so feigen, gezielten Angriff auf ein linkes Projekt, ausgehend von Faschisten, gab es in Hamburg seit Jahren nicht. Bis jetzt trafen wir ihn noch nicht bei seinen Taten an, wenn es ein nächstes Mal geben sollte, werden wir unser Recht auf Selbstverteidigung nutzen und den Faschisten mit allen notwendigen Mitteln daran stoppen uns und das Lüttje Lüüd anzugreifen.

Das Lüttje Lüüd Projekt ist ein neuer linker Stadtteilladen, der sich nicht in einem linken Szeneviertel befindet, weswegen er sehr empfänglich für solche Angriffe ist.

Wir laden euch auf die Veddel ein; kommt rum und zeigt mit uns gemeinsam, dass wir uns nicht einschüchtern lassen! Auch unsere internationalistische und antifaschistische Perspektive als Young Struggle werden wir weiterhin in unserem Stadtteil vertreten und sagen: Hier ist kein Platz für Faschisten!
Nieder mit den grauen Wölfen!

Hemî bi hevre li dijî faşizmê!
Faşizme karşı omuz omuza!
Schulter an Schulter gegen Faschismus!

Diese Gefängnisse sind Todeslager!

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Gefängnisproteste in Lateinamerika

Während ein großer Teil der Bevölkerung der Welt solidarisch gegen die Pandemie kämpft, während Befreiungsbewegungen humanitäre Hilfe leisten, während fortschrittliche Staaten wie Kuba internationalistische Hilfsarbeit leisten, instrumentalisieren reaktionäre Staaten das Covid-19 Virus und verwandeln Gefängnisse in Todeslager. In Ländern, in denen aktuell ein revolutionärer Kampf stattfindet, lässt sich beobachten, wie der Staat Mörder, Vergewaltiger usw. unter dem Vorwand der Pandemiebekämpfung auf freien Fuß lässt, während politische Gefangene bewusst eingesperrt bleiben. An Beispielen wie der Türkei und Kolumbien wird deutlich, wie unmenschlich die herrschende Kapitalistenklasse das Virus dafür einsetzt, um revolutionäre Menschen systematisch zu infizieren. Covid-19 innerhalb der Gefängnisbevölkerung zu verbreiten ist ein Todesurteil für die Inhaftierten.

Seit Beginn der weltweiten Krise aufgrund des Coronavirus empfehlen die Vereinten Nationen: “Die Behörden sollten Personen, die besonders anfällig für Covid-19 sind, freilassen. Mehr denn je sollten die Regierungen jetzt zudem alle Gefangenen freilassen, die ohne ausreichende Rechtsgrundlagen inhaftiert sind, einschließlich politischer Gefangener und Personen, die wegen der Äußerung kritischer Ideen oder abweichender Meinungen inhaftiert sind.”

Beispiel Türkei:

Das türkische Justizministerium war gezwungen, etwa 120 Corona-Fälle unter den Gefangenen bekanntzugeben, diese Zahl muss aber weit untertrieben sein! Die Zellen in den türkischen Gefängnissen sind vollkommen überbelegt und den Gefangenen werden nicht einmal die Mittel für die einfachsten hygienischen Vorkehrungen gegen das Coronavirus zur Verfügung gestellt. Hygienemaßnahmen und die Möglichkeit, einen Mindestabstand voneinander zu halten, ist in türkischen Knästen nicht gegeben. Es besteht ein großes Infektionsrisiko in den Gefängnissen. Bei 30 bis 40 Gefangenen in einer Zelle ist garantiert, dass sich die Infektion nicht vermeiden lässt. Ist eine Person infiziert, ist es schon sehr bald die ganze Zelle.

Angesichts der Corona-Pandemie will die Türkei bis zu 90.000 der insgesamt 300.000 Strafgefangenen entlassen: Mörder, Vergewaltiger, Mafiabosse, Drogendealer dürfen gehen, Revolutionärinnen und Oppositionelle bleiben in Haft. Oppositionelle und revolutionäre Gefangene werden praktisch und ganz bewusst dem Tode überlassen. Und nein, es bleiben nicht generell alle politischen Gefangenen in Haft. Personen wie Ugur Kilic, ein führendes Mitglied der rechtsextremen Organisation der «Grauen Wölfe», werden frei gelassen. Ein Militärgericht beschuldigte diesen Mann des Mords an mindestens 41 linken Aktivistinnen. Während Feministinnen zusammen mit dem Virus eingesperrt bleiben, werden Frauenmörder und Vergewaltiger entlassen, während Revolutionärinnen zusammen mit dem Virus eingesperrt bleiben, werden Faschisten entlassen.

Warum handelt der faschistische türkische Staat so?
Zum einen werden damit die Gefängnisse in Todeslager für Revolutionärinnen und Oppositionelle, zum anderen braucht der faschistische türkische Staat die Unterstützung der eigentlich inhaftierten türkischen Nationalisten, denn die werden vom Staat traditionell als Lakaien auf der Straße im Kampf gegen Revolutionärinnen benutzt. Der türkische Präsident Erdogan hängt von dem Support der Rechtsnationalisten mehr denn je ab. Diese Abhängigkeit spiegelt sich auch in der Umsetzung des neuen Amnestiegesetzes wider: Obwohl das Gesetz ausdrücklich die Freilassung von Gefangenen verbietet, welche wegen vorsätzlichen Mordes, Gewalt gegen Frauen, Sexualstraftaten und Drogendelikten einsitzen, werden genau diese einfach entlassen.
Der Kapitalismus, auch der türkische Status Quo, befinden sich in einer existenziellen Krise. Der türkische Staat hat weder die Möglichkeit noch die Kapazitäten die Pandemie und die darauffolgende Wirtschaftskrise zu bewältigen. Vor unserem Auge laufen zurzeit die Vorbereitung für kommende Kämpfe.

Beispiel Kolumbien:

In Kolumbien leben 124.188 Personen in Gefangenschaft.
Das Gefängnis Villavicencio ist ausgelegt für 1.000 Insassen, aktuell befinden sich rund 2.000 inhaftierte in diesem Gefängnis. Aktuell konnte bei mindestens 709 Inhaftierten das Virus nachgewiesen werden. Die Überfüllung der Gefängnisse ist auch der immensen Anzahl an politischen Gefangenen zuzuschreiben.

Politische Gefangene, also Personen, die aufgrund ihrer politischen Einstellung und Taten, wegen politischer Delikte oder der Mitgliedschaft in revolutionären, vom Staat kriminalisierten Organisationen in Haft sind, machen einen großen Teil der Gefängnisbevölkerung aus. In Kolumbien sind das vor allem viele Guerillamitglieder – nicht nur die der FARC-EP und der ELN, sondern auch kleinerer Gruppen. Der Knast ist Bestandteil einer massenhaft angewandten Unterdrückungsstrategie, mit der auch politische und soziale Bewegungen terrorisiert werden.

Seit 1998 bestätigt das Verfassungsgericht Kolumbiens mit seinem Urteil T-153/98, dass “im Gefängnis- und Strafvollzugssystem ein verfassungswidriger Zustand herrscht”.
In Kolumbien gibt es 134 Strafanstalten, die aktuellen Inhaftierten überschreiten die eigentlichen Kapazitäten um 50%. Mindestabstand? Unmöglich. Hygiene?
Den Inhaftierten steht dreimal im Jahr ein Stücke Seife zu. Funktionierendes Gesundheitssystem? Es gibt ganze zwei Pflegekräfte pro 9.000 Gefangene.

Diese und andere Mängel machen die Gefängnisbevölkerung extrem anfällig für COVID-19. Am Samstag, 21. März, organisierten die Insassen in verschiedenen Gefängnissen des Landes einen friedlichen Protest mit der Forderung, dass die Regierung Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 ergreifen soll, in dem sie grundlegende Anforderungen wie Desinfektionsmittel, Gesichtsmasken, Handschuhe und Entlassungen zur Verfügung stelle. Die Kundgebungen und friedlichen Proteste der kolumbianischen Gefängnisbevölkerung am 21. März führten zu einem tragischen Massaker von 23 Toten und 83 Verwundeten, allesamt Gefangene. Beamte, Wärter und Sicherheitspersonal versuchten die Aufstände unter Einsatz von massiver Gewalt und Gebrauch von Schusswaffen einzudämmen. Dabei kam es zu Massenpanik und Ausbruchversuchen. Hier herrscht Krieg. Dieses Ereignis kann aufgrund des unverhältnismäßigen Einsatzes von Gewalt durch die Streitkräfte gegen Insassen als Massaker eingestuft werden.
Währenddessen ist die kolumbianische Regierung sich dieser Tatsachen bewusst und nutzt sie zynisch aus: Präsident Duque hat letzte Woche ein Papier unterzeichnet, das es Mitgliedern bewaffneter Gruppen, einschließlich der revolutionären Befreiungsbewegung ELN, ermöglicht, sich der Justiz zu ergeben und an einem Reintegrationsprogramm teilnehmen zu dürfen. Warum sollte sich ein ELN-Mitglied der Justiz ergeben, um mitten im Ausbruch des Virus im Gefängnissystem des Landes ins Gefängnis gebracht zu werden? Die Unterzeichnung des Papiers von Duque ist nichts als eine zynische Provokation. Laut Medienberichten hat die Regierung am 14. April den Erlass 546 autorisiert, mit dem rund 4.000 Gefangene entlassen werden sollen. Wir können davon ausgehen, dass bei Inkrafttreten dieses Erlasses neben den legitimen Entlassung von Insassen über 60 Jahre, Schwangeren und Müttern mit Kindern unter drei Jahren, natürlich auch wichtige Narcos (Drogenhändler) und Mitglieder von rechten Paramilitärs entlassen werden, während eine große Anzahl von fortschrittlichen politischen Gefangenen dazu verdammt ist, in den virusverseuchten Zellen ums Überleben zu kämpfen. In der “Demokratie” Kolumbiens herrschen das Militär, die Drogenmafia und paramilitärische Gruppen.

Die Todeslager und wir

Das alles klingt sehr weit weg. Das klingt nach bösen, rückschrittlichen Ländern und nach Geschichten, unter die wir einen traurigen Smiley kommentieren und dann weiterscrollen. Aber so einfach ist die Situation auch nicht.
In den Zeiten der Pandemie ist es wichtig, dass unsere Solidarität nicht an den Haustüren der Nachbarinnen, für die wir einkaufen gehen, aufhört. Die Genossinnen stecken vielleicht in anderen Kämpfen, sind an anderen Orten, aber es sind Genossinnen, die für die selben Ziele kämpfen wie wir. Und während wir hier mit Ausgangsbeschränkungen zu kämpfen haben, sind diese Genossinnen wegen ihres Widerstands eingesperrt in Gefängnissen, die Todeslagern gleichen.
Es ist die alte Leier: wenn wir zum Beispiel in die Türkei schauen, läuft in Erdogans Palast wenig ohne das deutsche Geld, ohne die deutschen Waffen, ohne die deutsche Diplomatie. Der Überlebenskampf der Genossinnen in den Gefängnissen sollte uns daran erinnern, dass Internationalismus gerade in den Zeiten von Pandemie und Wirtschaftskrise umso wichtiger ist und nicht einfach vergessen werden sollte, weil es gerade ein bisschen schwieriger wird. Die Kämpfe der Genossinnen sollten uns auch eine Erinnerung sein: wie viele Risiken sind die Genossinnen eingegangen, die am 1. Mai auf den verbotenen Taksim-Platz gestürmt sind, wissend, dass dieser Widerstand sie in die verseuchten Todeslager bringen kann! Die kämpfenden Genossinnen in der Türkei und in Kolumbien wie an so vielen anderen Orten in der Welt sollten uns ein Vorbild und ein Maßstab sein – nicht die Propaganda der kapitalistischen Staaten, die die Arbeiterinnen jeden Tag zur Arbeit schicken, aber uns erzählen, dass Protest zu gefährlich sei. Letztlich ist Solidarität auch hier etwas sehr praktisches: neben den Aktionen, die wir hier organisieren, heißt es in so einer Zeit, Briefe zu schreiben und im Portemmonaie zu kramen. Es stimmt, viele haben gerade finanzielle Probleme, keinen Job mehr, vielleicht auch Kurzarbeit, etc. – aber die Situation der Genossinnen ist nicht nur kritisch, sie ist katastrophal. Während wir ein Problem haben, uns draußen nen Döner zu kaufen, haben die Genoss*innen keine Seife mit Dutzenden Leuten in der selben Zelle. Und jeder Euro ist etliche Lira, Pesos, etc. wert.

Diese Woche ist Aktionswoche von ICAD (International Commitee Against Disappearances) gegen das Verschwindenlassen im Gewahrsam. Nutzt diese Woche, um Solidarität wieder praktisch zu machen!

Passt die revolutionäre Pflicht nach Hause? – Mahir Karayel

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Dieser Artikel wurde am 25. April 2020 in der 37. Ausgabe der „Özgür Gençlik (freie Jugend)“-Zeitschrift in der Türkei veröffentlicht. Der Originaltext ist türkisch und wurde ins Deutsche übersetzt.

der Revolutionär Ghassan Kanafani im Home Office

Das Jahrhundert der Katastrophe, in dem wir uns befinden und welches ein Werk der imperialistischen Globalisierung ist, verlangsamt sich nicht. Wenn der Neoliberalismus zusammenbricht, stellt er die Unterdrückten weiterhin zur Rechnung. Die Finanzkrise, die 2008 ausbrach, konnte nicht überwunden werden und die Arbeiter*innenklasse und das Kapital vergrößerten die Kluft zwischen den Völkern und den Staaten aufgrund der stark unregulierten Beziehungen in der Verteilung. Übergänge zwischen den Unterdrückten, Schichten und der gesellschaftlichen Front des Staates verschwinden. Während Kapitalgruppen, die ein Prozent der Bevölkerung ausmachen, den gesamten Reichtum der Welt besitzen, protestieren Millionen von Menschen, denen es an Nahrung, Gesundheit, Arbeit und Zukunftssicherheit mangelt und deren Lebensbedingungen von Hunger und Unsicherheit geprägt sind. Das System, welches fast überall gegen die Natur kämpft, zieht die Welt und das Leben durch globale Erwärmung und Klimakrise geradewegs in die Auslöschung. Naturkatastrophen nehmen zu, ihre wirtschaftlichen und sozialen Folgen werden unüberschaubar. Nach den „offiziellen“ Zahlen leben heutzutage aufgrund des Nahrungsmittelproblems, das sich aus der Anarchie in der Produktion und dem sich globalisierenden Markt ergibt, 75 Millionen Menschen unter der Hungergrenze. Covid-19, welches eine der gegenwärtigen Katastrophen ist, breitet sich so schnell wie der Kapitalismus aus und tötet im Gegensatz zu den bürgerlichen Irrtümern nicht jeden, sondern die unterdrückten Völker der Welt. Die Zeit der globalen wirtschaftlichen und politischen Krise, in welcher unterschiedliche politische Subjekte vereint sind, macht den Widerstand unabdingbar, während die Pandemie sich verschärft. Die rückständigen oder fortgeschrittenen Beispiele bürgerlicher Staatsmodelle sind völlig identisch. Konzepte wie „soziale Rechte, Menschenrechte“, „Demokratie“, „Sicherheit“, „universelles Recht“, verschwinden.

Was bedeutet die Pandemie für die Bourgeoisie, während die freiwillige Produktion mit den aufkommenden Krisen endet und Widerstände auf aller Welt erblühen und sie den Faschismus für ihre eigene Existenz benötigt? Für das Kapital, das schon vor der Pandemie in einer politischen, wirtschaftlichen und ideologischen Krise steckte, bildet die Pandemie eine Krisen-Chancen-Gleichung. Sie werden versuchen, die Pandemie-Bedingungen als Instrument zu nutzen, um ihre aktuellen Pläne eines globalen Faschismus und eine Gelegenheit zu organisieren, die Produktions- und Austauschbeziehungen noch barbarischer zu gestalten. Einige Beispiele hierfür sind die in England, der „Wiege der Demokratie“, angewandte Herdenimmunität, der in Italien herrschende Zusammenbruch des Gesundheitssystems und die Ausgangssperren sowie die Situation in den USA, die keine Gesundheitsdienste für Millionen von Menschen anbieten kann, weil sie nicht über das ausreichend Geld verfügen.

Die Situation in der Türkei ist natürlich nicht besser, sondern noch schlimmer als im Großteil des Rests der Welt. In der Phase der Covid-19-Pandemie konzentriert sich der Palast darauf, die Kapitalakkumulation durch intensive Ausbeutung von Arbeitskräften zu erhöhen und die Krise zu einer wirtschaftlichen Chance zu machen. Das Problem, wie die Produktion, die überall in der Welt stagniert, in die Türkei verlagert werden kann, ist der Inbegriff der Pandemie-Politik des türkischen Staates. Dementsprechend wendet die faschistische Diktatur, die keine Maßnahmen ergreift, eine sogenannte Politik der „Herdenimmunität“ an und erledigt jeden Job, der der Türkei zufallen könnte, besonders in der Bau -, Textil-und Fertigungsindustrie. Es gibt keine öffentliche Gesundheits-Agenda für das faschistische Regime, seine Agenda sind Gesundheit und Wachstum für das Kapitals. Daher ist das Lebensrisiko der Arbeiterinnenklasse nur eine statistische Zahl für es. Arbeiterinnen sind im wahrsten Sinne des Wortes verpflichtet, bis zu ihrem Tod arbeiten zu müssen, auch wenn ihnen das “Recht auf unbezahlten Urlaub” gegeben wird – während diejenigen, die entlassen werden, zum Hunger verurteilt sind. Mit anderen Worten, Gegenmaßnahmen gegen die Pandemie in der Welt und die Gleichung des Kapitalismus bedeuten einen direkten Kampf gegen den Palast und sein kooperierendes monopolistisches Finanzkapital. Die Pandemie-Krise, die nach den Aufständen gegen den Kapitalismus in der Welt entstand, hat jedoch nicht revolutionäre Möglichkeiten geschwächt oder zurückgedrängt, sondern im Gegenteil einen historisch ausgereiften Verlauf revolutionärer Möglichkeiten bewirkt. In den Tagen der Pandemie, die wir durchmachen, stehen Arbeiterinnen, Frauen und junge Menschen direkt vor dem brutalen Gesicht der Bourgeoisie. Arbeiterinnen müssen zu Tode arbeiten. Häusliche Gewalt nimmt zu. Das Bildungssystem ist praktisch undurchführbar. Es geht weiter mit Bildung, Prüfungen und Aufgaben, die keine Infrastruktur haben, immer ungleich und unqualifiziert durch ein System, in dem Studenteninnen und Universitäten technisch materiell nicht ausgestattet sind. Die Studiederendenheime werden in Quarantänebereiche verwandelt und ihr Recht auf Schutz wird missbraucht. Studentinnen und Arbeiter*innen, die in prekären und flexiblen täglichen Jobs arbeiten, werden unter den Bedingungen von unbezahltem Urlaub, Ausgangssperre usw. zu chronischen Arbeitslose. Es ist aber eine Tatsache, dass das Vertrauen in staatliche Institutionen wie das Gesundheitsministerium, das Innenministerium, die nationale Bildung und Arbeit umstritten ist und wie bei dem LKW-Fahrer, der sagt „Dein System wird mich töten!”, gibt es gerade zweifellos eine Tendenz unter den Massen, zu hinterfragen. In einer Zeit, in der sich die Regierungs- und Legitimationskrise des Systems verschärft und die Politisierung immer weiter zunimmt, lädt die Geschichte revolutionär-demokratische Subjekte auf die Bühne, um ihre revolutionäre Aufgabe zu erfüllen, den Zorn in der Gesellschaft und die Massenbewegungen zu organisieren und durchzuführen! Sie ist verkörpert in der “Mobilisierung” der politischen Subjekte und Massen mit dem Ziel, auf die Einladung entsprechend den historischen Missionen der führenden Kräfte zu reagieren, die Bedingungen des politischen Kampfes des Tages und der Periode zu analysieren und der revolutionären Alternative, die ihr angemessen ist, mit den Forderungen und Einwänden der Massen zu begegnen.

Ideologische Lähmung oder der „Vorbereitungszustand“ zuhause

Seit dem ersten Tag des Ausbruchs der Pandemie sprechen wir darüber, dass der türkische Palast mit der Forderung, „für die Gesundheit zuhause zu bleiben“, Arbeiterinnen und Werktätige außen vor lässt. Während Millionen von Arbeiterinnen, abgesehen von der oberen und mittleren Klasse, trotz der Pandemie gezwungen sind, zu arbeiten, handeln viele revolutionär-demokratische Subjekte des Klassenkampfes umsichtig für die “Gesundheit” und behaupten, dass die Bedingungen der politischen Arbeit nicht “auf der Straße” gegeben sind. Dieses Verhalten ist zweifellos den Zwischenklassen eigen. Es ist die vulgärste Form der Nichtpolitik in Bezug auf aufkommende materielle Bedingungen und revolutionären Möglichkeiten. Der sich vertiefende Zustand dieser Nichtpolitik birgt das Risiko, auf lange Sicht in jedem Teil der arbeitenden Linken zu ideologischem und organisatorischem Zerfall zu führen. Während einige offen dazu aufrufen, zuhause zu bleiben, rufen andere dazu auf, Maßnahmen gegen den Staat über den Weg der sozialen Medien zu ergreifen und ebenfalls nicht nach draußen zu gehen, wodurch die Arbeit des Palastes objektiv erleichtert wird. Die Arbeiterinnenklasse, welche tagtäglich der Pandemie ausgesetzt ist, beobachtet die „führende Kraft“ der Arbeiterinnenklasse, wie sie zuhause bleibt und sich in ihren Häusern auf größere Kämpfe „vorbereitet“. Weitere Adressatinnen dieser Zeit, die Gewerkschaften und insbesondere „DISK“, verlieren kein Wort über Streiks, geschweige denn über die ermordeten Arbeiterinnen. Es scheint so, als würden sie sich tot stellen. Während die Konterrevolution auf den Straßen sich auf ihre faschistische Politik stützt und auch die Arbeiterinnenklasse auf den Straßen sein muss, das heißt während alle Klassen auf den Straßen vertreten sind, konnte DISK nicht einmal zum 1. Mai heraus rufen. Was zu Hause bleibt, sind die politische Organisierung der Arbeiterinnenklasse und die politischen Subjekte demokratischer Kämpfe. Die Faktoren dieser totalen Politiklosigkeit sind zweifellos einerseits, dass für uns eine Pandemie zum ersten Mal aufgetreten ist, und andererseits die Art und Weise, wie die Infektion sich überträgt, die politische Arbeit stark einschränkt und verlangsamt und die Möglichkeiten organisatorischer Entwicklungen gleichzeitig schwächt. Aber die gegebene Situation kann nicht allein dadurch erklärt werden. Die gegebene Situation hat die Aufgaben und Verpflichtungen der Sozialist*innen nicht erleichtert, im Gegenteil sogar noch mehr erhöht. Die, die in der globalen Covid-19 Katastrophe keine Realität des Klassenkampfes sehen, verstehen nicht, dass dieses System der Auslöser dieser Katastrophe ist. Der Staat kann diese Krise, auch wenn er wollte, nicht in diesem System lösen. Es kann sich somit auf globaler Ebene sehr schnell eine revolutionäre Situation entwickeln. Auch wenn Teile der revolutionären Bewegung es doch verstehen, wenden sie sich in gutgläubige Erklärungen, widmen sich individuellen Maßnahmen und verfallen in Vorbereitungszustände. Es herrscht eine Atmosphäre, in welcher vom „Vorbereitungsprozess“ gesprochen wird. In einer solchen Situation ist es vor allem wichtig, eine ideologische und politische Klarheit im Kopf zu schaffen. Uns muss klar sein, dass das zusammengebrochene neoliberale System keine Maßnahmen für die Unterdrückten ergreifen wird und der Sozialstaat bankrott ist. Der Prozess, den wir durchlaufen, vereint alle Unterdrückten auf der Welt, sodass er eine sehr mächtige Chance und Schwelle für ihre Befreiung darstellt. Das Verständnis, dass es eine Vorbereitung geben muss, in welcher die Massen statt nach Hause eher zum Widerstand geleitet werden, ist Gegenstand des ideologischen, politischen und praktischen Kampfes geworden. Wenn diese Klarheit nicht herrscht, wird die revolutionär-demokratische Bewegung sich in die inneren Grenzen des politisch-praktischen Systems quetschen, nicht zu einem Subjekt werden und somit die weitere Stabilisierung des Palastes zulassen. Die Entwicklung des Klassenkampfes hängt auch von den praktischen Variationen der heutigen politischen Arbeit ab. Die historische Lösungskraft des ideologischen, politischen und praktischen Staus, über den wir sprechen, ist zweifellos die Jugendbewegung selbst.

Die Geschichte ruft die Jugend (wenn sie gerade Zeit hat)

Bei den Kräften der Jugend ist die Situation nicht anders. Sie werden in der gegebenen Situation mehr Rollen übernehmen und den Status der müßigen und zu einem bloßen Objekt gewordenen Bewegung ändern müssen. Während die sozialistische Jugend an der Kaldıraç Universität politisch zielgerichtete Social-Media-Arbeiten durchführte, befanden sich einige derjenigen, die außerhalb der Jugendkomitees und Dev-Güç blieben, in einer ideologischen Lähmung, während wieder andere in Spontanität hineingezogen wurden. Wir haben gesehen, dass die Studierendenkollektive, die die Jugend dazu aufriefen, dem Ruf der Geschichte zuzuhören und den Sozialismus „vom Himmel herabzuholen“, von Zeit zu Zeit ihre wertvollen Musikkonzerte und Zeichnungen sowie akademische Videos teilten. Natürlich ist es verständlich, diese Art von Arbeiten in solch einer Zeit von viel Isolation stärker zu nutzen. Aber haben die Kollektive, die diese Phase nutzen, indem sie dazu aufrufen, den Sozialismus „vom Himmel herab zu holen“, einen Plan für Millionen von Arbeiter*innen und Werktätigen, die jeden Tag mit Pandemie und Todesfällen bei der Arbeit konfrontiert sind? Oder wird es ihnen ausreichen, nur akademischen Forderungen und Kunst auf den sozialen Medien zu posten, während Pandemie und Todesfälle weiter steigen, Arbeitsplätze geschlossen werden und auf der anderen Seite Produktionen, die gestoppt wurden, wieder aufgenommen werden? Bei dem Text von „Kolektif“ finden wir nichts weiter als einen Aufruf, den Sozialismus vom Himmel zu holen und Aufrufe wie “man muss sich organisieren, organisiert euch”, welche letztlich in der Luft hängen bleiben. „Öğrenci Faaliyeti(“Studierendenaktion”)“ ist zwar weiter und schmückt ihren Text mit Zitaten von Marx, Löwy und Gramsci, geht aber auch nicht weiter, als die Situation zu analysieren. *

Unsere Freundinnen der Studierendenaktion erwähnten mit der Bemerkung, dass sie das alles in ihren Texten eingehender diskutieren werden, letztendlich auch, dass Menschen ihre eigene Geschichte schreiben können mit Eingriffen in die Bedingungen, die sie übertragen, und betonten die Notwendigkeit von solchen Eingriffen, um eine lebenswerte Welt am Horizont zu sehen. Während es in der Nacht Sterne geben wird und morgen das Wetter sonnig sein wird, wird der Text, der mit einem solchen Eintrag beginnt, mit der Analyse fortgesetzt und endet mit der Aussage „Wenn wir unsere Häuser verlassen“. Während die Freundinnen der Studierendenaktion sagen, dass sie nicht vergessen werden, was die Bourgeoisie tut, wenn sie ihre Häuser verlassen, vergessen sie, dass es, wie sie schon sehr gut zusammengefasst haben, dann keine Welt zum Vergessen mehr gibt. In einem anderen Artikel über die aktuelle Solidarität wurde der für selbstverständlich gehaltene Ruf, zu Hause zu bleiben, bekräftigt: „Wir werden mit der Kraft, die wir aus unserer Rechtmäßigkeit erhalten, in die Lager, Plätze und Straßen zurückkehren!“ erinnern sie. Und wir müssen daraus wahrscheinlich ableiten, dass sie sich auf den großen Kampf “vorbereiten”. *

Die oben genannten Debatten sind auch Debatten vieler Jugendkräfte, die die Straße und das Handeln indirekt oder direkt abgelehnt haben. Die Ausgangssperren und „vorsorgliche“ Manipulationen des Palastes, Pressemitteilungen und Inhaftierungen wegen sozialer Medien sind mit einem guten Verständnis und der Angst vor den Folgen einer sich möglicherweise entwickelnden Gegenbewegung verbunden, sodass die Straße und die Aktion der einzige Ort sind, an dem der Palast besiegt werden kann.

Tausende von arbeitslosen, armen und arbeitenden Menschen sind gerade in diesen Tagen aus Profitgründen auf den Straßen und gerade deshalb macht das Vermeiden und indirekte Verurteilen von Straße und Aktion es dem Palastregime sehr einfach.

Es ist eine objektive Feststellung, dass zumindest in dieser Phase der Pandemie mehr Zeit in den Häusern verbracht wird, aber es ist auch wahr, dass Millionen von Arbeiter*innen trotz Ausgangssperren gezwungen sind, auf die Straße und an den Arbeitsplatz zu gehen, und durch diesen Umgang die Zahl der Infektionen und Todesfälle weiter erhöht wird, statt sie zu stoppen. Daher fordert diese Tatsache, von der auch Studierende und arbeitslose Jugendliche direkt betroffen sind, die Kräfte der Jugendbewegung auf, nicht zu Hause zu bleiben, sondern ihre Grenzen zu überschreiten, Eis zu brechen und die von den Herrschern gesetzten Grenzen anzugreifen.

Die Jugend muss vorangehen

Die Jugendbewegung steht wieder einmal vor einer historischen Aufgabe. Die Jugend, die in vielen Momenten des Klassenkampfes der Eisbrecher, die Reflexfähigkeit und die Dynamik der Bewegung ist, steht heute immer mehr vor diesen Aufgaben. Für uns ist es wichtig, die Pioniere in der gegebenen Situation zu erschüttern, die politischen Parteien und Gewerkschaften an ihre Pflichten zu erinnern und die Massen dazu einzuladen, gegen die Politik des Feindes zu kämpfen, die unsere Gesundheit gefährden. Der einzige Weg, dies zu tun, besteht darin, mit all unseren Mitteln auf den Straßen zu handeln. Das heißt, solange jede Form der Agitation und Propaganda zwar politische Forderungen stellt, aber nicht auf die Straßen ruft und direkt handelt, wird jedes Wort in der Luft mehrdeutig hängen. Der Grund, warum die Kraft, die das Heilmittel für diese Lähmung sein wird, die Jugend ist, ist nicht die Tatsache, dass sie weniger von der Infektion betroffen ist, sondern ihr führender und mutiger Charakter, welchen sie aus dem historischen revolutionären Vorstoß 1971 zieht.

Das bedeutet konkret, dass die Aufgabe, den heutigen revolutionären Kampf auf sich zu nehmen, die Jugend dazu zwingt, über ihre Grenzen hinauszugehen. Einer der ersten problematischen Ansätze, welchen wir in der Jugendbewegung sehen ist, dass Studentinnen oft von der Gesellschaft und dem Teil der Jugend, zu dem sie gehören, getrennt und ohne materielle Beziehung in die Hand genommen werden. Eine Folge dessen sind Forderungen und Aktionen, die in Uni-Campus eingezäunt und in den allein momentan gegebenen Handlungsmöglichkeiten begrenzt bleiben. Unsere Forderungen müssen weiter gehen als nur für alle einen Zugang zu Online-Bildung zu ermöglichen. Eine Tatsache, die oft übersehen wird, ist, dass viele Studentinnen als Teilzeitbeschäftigte arbeiten und in den Bedingungen der Isolation arbeitslos sind.

Die zweite Gefahr besteht darin, sich von der Politik zu entfernen, deren Konzept darin besteht, sich gegen den Staat zu äußern und zu handeln. Diese in humanistischer Solidarität verankerte Handlungsweise, versetzt sie in eine Position, die ihre Existenz als “politisches Subjekt” leugnet. Natürlich ist es nicht falsch, Solidarität in der Gesellschaft aufzubauen. Das Falsche ist, dass es an einer Perspektive und Praxis mangelt, die sich nicht ausschließlich auf die Solidarität beschränkt und die Forderungen der Massen greifbar gegen die Herrschenden stellt. Es ist eine inakzeptable Oberflächlichkeit für die revolutionäre Jugendbewegung, wenn sie sich auf den Online-Kampf begrenzt und allein bezahlbare Wohnheime, kostenlosen Internetzugang und Veränderungen der Prüfungsordnungen fordert. Die gegebene Situation der Pandemie stellt eine direkte Verbindung verschiedener Teile der Gesellschaft, insbesondere der Arbeiter*innen und Werktätigen dar. Folglich sollte die revolutionäre Jugend eine Aktionseinheit schaffen und verbreiten, welche vereint und jeden Arbeitsplatz zu einem Aktionsort umwandelt – sie sollte es schaffen, das Gesicht der Massen auf die Aktion und ihr Ziel auf den Palast und die Bourgeoisie zu richten.

  • https://sendika63.org/2020/03/neoliberalizm-oldurur-dayanisma-yasatir-kolektifin-sesi-kolektifler-net-581754/
  • http://www.ogrencifaaliyeti.com/index.php/2020/04/12/covid-19-sonrasi-mucadele/
  • http://www.ogrencifaaliyeti.com/index.php/2020/04/08/yasamak-icin-dayanismayi-buyut-viruslu-sistemi-degistir/

Jeder Tag ist 1. Mai!

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Die Bedingungen des 1. Mai 2020

Am 1. Mai 1886 starben Arbeiterinnen in Chicago im Kampf gegen den 12-Stunden-Tag. Heute, in Deutschland im Jahr 2020 wurde der 12-Stunden-Tag von Gesundheitsminister Spahn für Arbeiterinnen in sogenannten systemrelevanten Berufen wieder eingeführt. Die “Corona-Krise” hat uns überall auf der Welt die grausamen Widersprüche und das heuchlerische Gesicht des Kapitals unübersehbarer ins Gesicht gedrückt als seit langem, aber im selben Bild sehen wir auch sofort wie anfällig der Kapitalismus heute ist.

Die Zerstörung natürlicher Ökosysteme, Massentierhaltung, riesige Metropolen und Lebensbedingungen von 3 Milliarden Menschen auf der Welt, die nicht mal genügend Wasser haben, um sich die Hände zu waschen, bieten den perfekten Nährboden für die Verbreitung von Epidemien wie Corona. Die kaputt gesparten Gesundheitssysteme haben keine Möglichkeiten, solch eine Krise aufzufangen, und die Last wird auf die Rücken der Arbeiterinnen im Gesundheitssektor, und der Kranken abgewälzt. Jetzt forschen kapitalistische Unternehmen getrennt an einem Impfstoff: stets im Wettkampf, erstes zu sein und den größten Profit machen zu können, statt ihr Wissen zusammenzubringen, gemeinsam zu forschen und Hunderttausende von Menschenleben zu retten. Gleichzeitig autoritäre Maßnahmen der bürgerlichen Staaten, die jedes soziale Leben vor der Haustür unmöglich machen, während jedoch Arbeiterinnen immer noch in Fabriken geschickt werden und mit den Öffis zu ihren Arbeitsplätzen fahren müssen, wobei sie ohne ein Wimpern Zucken jeden Tag in Lebensgefahr gebracht werden.

Auf der anderen Seite ist auch die linke Bewegung lange in einem Corona-Schlaf gefangen (gewesen) und viele eigentlich fortschrittlich denkende Menschen scheinen keinen Fuß mehr vor die Tür, bis Merkel ihre Mund-Nase-Maske runter nimmt und wieder eine offizielle Erlaubnis zu revolutionären Aktionen erteilt. Darauf werden sie lange warten können.
Wenn Antikapitalistinnen, Revolutionärinnen wirklich eine Rolle in der Gesellschaft spielen wollen – und sogar eine revolutionäre Rolle spielen wollen – dann müssen sie sich aus der panischen Pandemie-Psychologie, die unkritisch die Propaganda des bürgerlichen Staates übernimmt, befreien. Dann müssen sie sich daran erinnern, was selbst zu denken bedeutet und Gefahren selbstständig zu begegnen, revolutionäre Antworten zu finden, bedeutet.
Die Krise, der wir begegnen, ist auch lange nicht nur die Pandemie: Es ist genauso eine Wirtschaftskrise, in der die bürgerlichen Staaten, die es sich leisten können, gerade mit riesigen Konjunkturpaketen (aka Geschenken an Großkonzerne) verzweifelt versuchen, ihre instabilen Wirtschaften am Leben zu halten. Die Anzeichen einer tiefen Wirtschaftskrise zeigten sich schon vor der Pandemie, aber die Entwicklung der Krise ist von der Pandemie letztlich beschleunigt worden. Schon jetzt sind etliche Menschen in Kurzarbeit oder haben ihre Jobs verloren und wir müssen uns für die nächsten Monate auf mehr Armut und noch mehr Angriffe auf die hart erkämpften Rechte von Arbeiter*innen gefasst machen.

Während der DGB zuhause blieb, haben wir gemeinsam gekämpft
Der 1. Mai wurde in etlichen Städten Deutschlands auf unterschiedlichste Weisen gefeiert. In vielen Städten sind wir in der Zeit vor dem 1. Mai mit vielen verschiedensten Gruppen, die sonst niemals zusammenarbeiten, zusammengekommen und haben gemeinsam einen kämpferischen 1. Mai organisiert. In vielen Städten gab es dezentrale Aktionen an vielen verschiedenen Orten. Obwohl die Polizei meist mit der Begründung angeblichen “Infektionsschutzes” angegriffen hat, sahen die Repressionen dann meist so aus, dass Genossinnen gekesselt und auf kleinen Orten zusammengedrängt wurden, und Sicherheitsabstände unmöglich gemacht wurden. Nachdem bis vor kurzem noch jede Form der Aktion verboten wurde, waren jetzt angemeldete Kundgebungen und andere Aktionsformen, wenn auch oft unter vielen Auflagen, wieder möglich. Es ist wichtig, dass wir diese Rechte verteidigen, nutzen und darauf beharren. Genauso nötig ist es aber auch, unsere gesamten Versammlungsrechte wieder einzufordern und zu erkämpfen: wir dürfen uns die Grenzen unseres Protests nicht von dem Staat diktieren lassen, gegen den wir protestieren. Die Aktionen am 1. Mai haben das beides getan und waren ein wichtiger Schritt, zu zeigen, dass wir nicht zuhause bleiben werden, während unsere Rechte genommen werden und wir noch weiter ausgebeutet werden. Wir haben es geschafft, zu zeigen, wer wirklich auf der Seite der Arbeiterinnen und Unterdrückten steht: nicht der DGB, der zu Sozialpartnerschaft und zuhause bleiben aufruft, sondern die Antikapitalistinnen und Kommunistinnen, die Kampftag der Arbeiter*innen gekämpft haben.

Der 1. Mai beginnt schon lange vorher

Am 1. Mai waren viele Revolutionärinnen und Antikapitalistinnen, war die linksradikale Bewegung Deutschlands auf der Straße. Aber was war am 30. April, am 29., am 28.?

Wie sehr haben wir versucht, wirklich Arbeiterinnen, Frauen und LBGTI, Migrantinnen zu agitieren? Wie viele Aktionen haben wir gemacht, um die Leute am 1. Mai auf die Straßen zu holen? Ein großer Teil der radikalen Linken in Deutschland ist am 1. Mai aus seinem “Corona-Schlaf” erwacht. Aber eben erst am 1. Mai und kaum einen Tag früher.

Wir können uns hier ein Beispiel an den Genossinnen der ESP (Ezilenlerin Sosyalist Partisi – Sozialistische Partei der Unterdrückten) in der Türkei und Kurdistan nehmen: Die Genossinnen haben etliche Aktionen vor Fabriken und in Arbeiterinnenvierteln gemacht, in denen sie die Arbeiterinnen und Unterdrückten zum 1. Mai aufgerufen haben. Mit der fortschrittlichen Gewerkschaft DISK haben sie am 1. Mai trotz völliger Ausgangssperre eine Demo gemacht, die jedoch sofort von der Polizei angegriffen wurde. Während wir hier nur zu zweit draußen herumlaufen dürfen, herrscht dort die Hälfte der Woche Ausgangssperre. Während wir hier 250 Euro Strafe bekommen, wenn wir mehr als zu zweit sind, sind es dort 3000 TL, also praktisch zwei Monatslöhne einer Arbeiterin. Der 1. Mai ist kein Tag, an dem morgens rausgegangen und abends nach Hause zurückgekehrt wird.

Jeder Tag ist 1. Mai!

Der 1. Mai hat viele Genossinnen der linken Bewegung herausgelockt, die lange zuhause festgewachsen waren. Der 1. Mai dieses Jahr hatte seine Erfolge, aber letztlich war er das Mindeste in einer Zeit, in der der Kapitalismus so sehr am Bröckeln ist und so viele Arbeiterinnen überall immer mehr Ängste um ihre Zukunft haben müssen, um die Frage, wie sie weiter überleben.

Unsere wichtigste Aufgabe ist jetzt, die Energien dieses 1. Mais weiterzutragen. Der 1. Mai ist Kampftag unserer Klasse, aber Kämpfe schlagen sich nicht innerhalb von einem Tag. Wir haben es an diesem 1. Mai an vielen Orten geschafft, wieder mit großen Teilen der radikalen Linken und linken Bewegung auf die Straße zu gehen, und das war wichtig. Bevor wir nicht selbst rausgehen, werden auch keine unorganisierten Arbeiter*innen auf die Straßen und in den Streik gehen. Aber spätestens jetzt müssen wir uns nach außen wenden und wieder auf unsere Klasse zugehen.

Mai, 8. Mai und der Rest des Jahres

Ein Thema, welches von der Bourgeoisie in der Zeit der Pandemie mit Freude unter den Tisch geschoben wurde, ist der steigende rechte Terror: nach Hanau kamen der Mord an Arkan Khalaf und der Brandanschlag auf einen türkischen Laden in Bayern. Und das beides nur in zwei Monaten.
Migrantische Jugendliche haben schon länger Stress mit ihren Eltern bekommen, wenn sie rauswollten, aber nicht nur wegen Corona, sondern aus Angst vor einem neuen Hanau. Mit Corona ist ein unverhohlener aggressiver Rassismus gegenüber Asiat*innen ausgebrochen. Und nicht zuletzt die vollkommen unmenschliche Weise, auf die die EU mit den Geflüchteten in Griechenland umgeht – aber auch in den Unterkünften hier in Deutschland.

Wenn wir davon reden, dass wir uns wieder wirklich unserer Klasse zuwenden müssen, dann müssen wir auch sehen, dass ein sehr wichtiger Teil von ihr migrantisch ist. Der 8. Mai ist nicht nur irgendwie ein Aktionstag gegen Rassismus, sondern wir müssen ihn wie den 1. Mai auch als Klassenkampftag in die Hand nehmen.
Lasst uns die Energien des 1. Mais auch in den 8. Mai hinein tragen, denn Migrantifa bedeutet Klassenkampf.
Lasst uns jeden Tag zu einem 1. Mai, zu einem 8. Mai machen.

YS Aktionen zum 1.Mai 2020

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Bericht aus Hamburg:

Um 10:00Uhr gab es eine Kundgebung in der Nähe des Hauptbahnhofs. Internationale und deutsche Organisationen und Parteien waren anwesend. Es fiel auf, dass die Kundgebung nur von älteren Generationen geprägt war, Young Struggle Aktivistinnen waren die einzige Ausnahme.

Um 12:00Uhr an der U-Bahn-Station Feldstraße nahmen wir uns zum ersten Mal an diesem Tag die Straße. Zusammen mit ca. 100 bis 120 anderen revolutionären Kräften konnten wir Redebeiträge bei einer angemeldeten Kundgebung durchführen. Nach 15 Minuten kesselte die Polizei die Demo und ihre Unterstützerinnen ein. Die zahlenmäßig weit überlegene Polizei drohte mit einem Einsatz des Wasserwerfers, die Veranstaltungen aufzulösen. Da wir von Polizistinnen umringt waren und es nicht auf eine unfaire Konfrontation hinauslaufen lassen wollten, wurde entschieden sich zurückzuziehen. Zum Ende sangen wir »Die Internationale«.

Um 20:00Uhr begann die Revolutionäre 1. Mai Demonstration auf der Reeperbahn. Der Rote Aufbau versuchte die Veranstaltung vergebens genehmigen zu lassen. Daraufhin legten die Aktivistinnen Klage ein: Im Einzelhandel seien schließlich Menschenansammlungen auf 800 Quadratmetern erlaubt. Bei 83 Reihen mit jeweils drei Demonstrantinnen, die zueinander jeweils zwei Meter Abstand hielten, komme die Demo lediglich auf 664 Quadratmeter. Doch das Verwaltungsgericht folgte der logischen Rechnung nicht und bestätigte noch am Donnerstagabend das Verbot. Mit Demonstrationen lässt sich kein Profit machen, mit Geschäften schon. Die Irrationalität des Kapitalismus wird in Pandemie-Zeiten ganz deutlich. Außer den ca.1500 Teilnehmerinnen waren auch unzählige Polizistinnen, mindestens 2 Dutzend Wasserwerfer und ein Räumungspanzer anwesend, welche sich über die gesamte Reeperbahn verteilten, wir ließen Parolen und Gesängen durch die Straßen hallen. Die Stimmung wurde zunehmend angespannter. Die linken Kräfte wurden so zusammengetrieben und umzingelt, dass die Einhaltung der gesundheitlichen Schutzmaßnahme unmöglich einzuhalten waren. Die Anweisungen der Polizei waren irreführend und teilweise unmöglich zu befolgen. Vereinzelt sollen von Teilnehmerinnen wohl provisorische Straßenbarrikaden errichtet worden sein, um sich von der Jagd der Polizei durch die Nebenstraßen zu schützen. Bei einer unserer Aktivistinnen wurde seitens der Polizei auf bewusste Provokation gesetzt. Trotz des aggressiven Auftretens der Polizei an dem Tag konnten wir über lange Zeit Widerstand leisten und uns die Straßen an diesem außergewöhnlichen 1. Mai nehmen!

Bericht aus Köln

Die Kundgebung, mit dem Motto “Revolutionärer 1.Mai” fand im Rahmen des Bündnisses #UnteilbarSolidarisch statt, welches sich einige Wochen vorher gegründet hatte. Schon einige Tage vorher gab es Mobilisierung zum 1.Mai. so wurden in Kalk mehrere Banner und Graffiti gefunden, die zum 1.Mai aufriefen. Am 1. Mai selbst wurden 20 Kundgebungen in Köln abgehalten, von denen eine von Young Struggle, Zora und AGiF organisiert wurde. Die Versammlung hatte trotz den Auflagen der Polizei eine gute Teilnahme und lautstarken Ausdruck. Von Reden, bis hin zu Halay, wurden die Traditionen des 1. Mai aufrecht erhalten. In den Reden wurden internationale Genoss*Innen gegrüßt, die trotz der Repressionen den 1. Mai auf den Straßen zurück erkämpften. Es gab eine kämpferische Stimmung mit vielen Parolen.

Bericht aus Frankfurt

Schon vor dem ersten Mai haben wir als Young Struggle und Zora mit der Moblisierung für den ersten Mai begonnen, weil der erste Mai als Kampftag der Arbeiterinnen in einer Zeit der Krise, in der es immer mehr Angriffe auf unsere Klasse gibt, schon vorher begann und auch weitergehen muss.

Den ersten Mai begannen wir mit einer Aktion am Höchster Krankenhaus. Vor dem Eingang hingen wir ein Transparent mit dem Slogan “Gesundheit vor Profite! Kapitalismus macht krank – Heraus zu einem kämpferischen 1. Mai!” und verteilten im Umkreis des Krankenhauses Wandzeitungen, in denen auf die heuchlerischen Antworten der bürgerlichen Politik auf die Corona-Krise und den unzumutbaren Zustand des Gesundheitssystems eingegangen wurde: “3 Milliarden Euro werden nun in die Krankenhäuser gesteckt, dagegen 200 Milliarden alleine an direkten Beteiligungen an Konzerne.”

Obwohl in keiner Weise irgendein Mensch in Gefahr gebracht wurde, kam die Polizei auf dem und Personalien aufgenommen. Mittags beteiligten wir uns am Autokorso, zu dem von verschiedenen migrantischen und kommunistischen Organisationen gemeinsam aufgerufen wurde. Der Autokorso bot eine Möglichkeit, keinen Menschen in Infektionsgefahr zu bringen und trotz allem gemeinsam auf den Straßen ein starkes, unübersehbares Zeichen zu setzen. Obwohl nur 40 Autos genehmigt waren, nahmen letztlich über 100 Autos teil. Die Strecke führte durch etliche migrantische und Arbeiterinnenviertel von Höchst über Nied, Griesheim, Gallus und Bockenheim, bis der Autokorso mit einer Kundgebung am Eisernen Steg beendet wurde. Die Aktion erreichte etliche Menschen in verschiedensten Arbeiter*innenvierteln und stoß auf sehr viel Zustimmung; Menschen in den Straßen winkten und klatschten uns zu, während aus Lautsprechern Reden gehalten wurden und die Autos mit politischen Plakaten geschmückt waren.

Bericht aus Mannheim/ Stuttgart

In Mannheim wurde im Rahmen des revolutionären 1. Mais mit verschiedenen Linken und kommunistischen Organisationen und Gruppen auf die Straße aufgerufen. Am Marktplatz wurde eine Kundgebung organisiert, an der sich über 200 Menschen beteiligten. Neben unzähligen Arbeiterliedern, die gemeinsam gesungen wurden, wurden auch verschiedene Reden gehalten, die die Wichtigkeit des 1. Mais und die Errungenschaften der Arbeiter*innenklasse herausstellten.

Bericht aus Basel und Zürich

Basel und Zürich verschiedene Aktionen und Transpis gesehen:
“Corona spaltet, Klassenkampf vereint! Heraus zum 1. Mai!” “Der wirkliche Virus ist der Kapitalismus, Befreiung ist Sozialismus!” Am Kampftag der Arbeiterklasse fanden schweizweit und weltweit verschiedene Aktionen statt. Am legitimen 1. Mai wurden trotz des Virus und der Repression der Polizei die Strassen genommen, mit Einhaltung der Gesundheitsmassnahmen! Die Polzei griff ohne die Distanzmassnahmen einzuhalten Demonstranten an und warf Tränengas direkt gezielt auf die Augen! Sie zwangen die Demonstranten in engen Raum zusammen, das die Einhaltung der Distanz nicht mehr möglich war! Zudem gab es zahlreiche Festnahmen in Zürich!

Bericht aus Berlin

Um 18:00 Uhr begann die durch Twitter angekündigte Versammlung des Revolutionären 1. Mai Berlin (R1MB) auf der Oranienstraße in Kreuzberg. Die Straßen waren gefüllt mit Aktivistinnen und in der Luft war ein Helikopter zu sehen. Young Struggle (YS) war ebenfalls vor Ort. Auf der Oranienstraße waren Parolen zu hören und Transpis und Fahnen zu sehen, aber Kundgebungen gab es keine. Die Polizei war übermäßig präsent und kesselte vereinzelt Mengen auf der Oranienstraße ein und es kam zu kleinen Auseinandersetzungen. Um 18:40 Uhr sollte es dann weiter zum Görlitzer Bahnhof, welcher schnell gefüllt wurde. Der Bahnhof und die Umgebung waren gefüllt mit Polizistinnen. Trotz dessen war es möglich die Masse am Bahnhof zu versammeln. Aggression seitens der Polizei vermehrte sich. Rund um den Görlitzer Park fanden ständig rassistische Polizeikontrollen statt. Menschen wurden aufgrund ihrer Hautfarbe und ihres Aussehens stigmatisiert, schikaniert und kriminalisiert. Die Straßen wurden immer wieder abgeriegelt und die Demonstrant*innen nicht durchgelassen. 19:10 Uhr ging es weiter zur Ohlauerstraße/Reichenbergerstraße und um 19:30 zur Kottbusser Brücke. Immer wieder hallten antirassitische Parolen durch den Kiez und es gab Feuerwerk an der Kottbusser Brücke. Viele der Wege wurden dicht gemacht und die Bewegung wurde erschwert. Um 20:00 sollte es am Mariannenplatz zu einer Endkundgebung und Feuerwerk kommen. Der Mariannenplatz wurde vor dem Eintreten der Massen von allen Seiten abgeriegelt. Im ganzen Kiez war Feuerwerk zu hören und die RM1B Versammlung kam zum Ende. Insgesamt waren mehrere Tausend Menschen im Kiez.

Bericht aus Duisburg

YS Duisburg hat sich mit einer Kunstaktion am 1. Mai beteiligt, bei der wir Menschen aus Pappe gebaut und auf die Straße gebracht haben. Die Pappmenschen, wie auch an verschiedenen Stellen in der Stadt angebrachte Banner, stellen unsere Positionen und Forderungen in dieser Zeit dar: Gegen das Handeln der herrschenden Klasse, welches Arbeiter*innen nicht erst seit der aktuellen Krise benachteiligt und vergisst! Für den Sozialismus; für eine gerechte Gesellschaft!