Unser aller Alltag wird mittlerweile bestimmt von den verschiedensten Krisen. Die Lebensmittel, der Sprit, die Mieten und noch vieles weiteres wird immer teurer, die Löhne steigen aber nicht. Die Corona-Infektionszahlen sinken und steigen anhand der mittlerweile willkürlich nach den Interessen der Wirtschaft festgelegten Corona-Regeln. Der Krieg in der Ukraine bestimmt alle Nachrichten; jeden Tag sterben Menschen und unzählige müssen fliehen; die Preise steigen außerdem noch weiter an. Daneben haben wir eine nach wie vor stärker werdende faschistische Bewegung und der türkische Staat weitet seine Angriffe auf die kurdischen Gebiete immer weiter aus.
Während die bürgerlichen Staaten die Interessen des Kapitals gegen diese gesellschaftlichen Unruhen verteidigen, zeigen sie auch unvermeidbar offen ihr wahres Gesicht. Die Interessen der Mehrheit der Menschen wahren niemals die Interessen der bürgerlichen Staaten; die Verweigerung der Freigabe der Impfpatente, die schmutzigen Maskendeals und die völlige Ignoranz der Klimaziele sind Beispiele dafür und es gibt noch unzählige mehr.
Seit Jahren verschlechtert sich die Lage der Arbeiter:innenklasse in jedem Lebensbereich. Bildungseinrichtungen sind überall in der BRD unterfinanziert und sowohl Lehrer:innen als auch Schüler:innen leiden massiv darunter; während der Pandemie hat sich der Zustand weiter verschlechtert. Dasselbe erleben wir in den Pflege- und Gesundheitseinrichtungen. Diese wurden im Laufe der letzten Jahre massenhaft privatisiert. Durch die damit einhergehende Marktlogik fehlt auch dort Geld und Personal, wo man nur hinschaut. Die Corona-Pandemie hat diese Probleme nicht erzeugt, sie hat sie lediglich deutlich gemacht.
Während es nie eine Frage war, dass der deutsche Staat die großen Unternehmen bei der Überbrückung der Corona-Krise unterstützt, fehlte das Geld für die Gesundheit, die Bildung und den Klimaschutz immer. Nun stehen Millionen von Menschen vor den Trümmern ihrer Existenz, weil die den Unternehmen gewährte Unterstützung für sie ausblieb.
Insbesondere Frauen haben unter diesen Bedingungen enorm zu leiden. Nicht nur verdienen sie bei der Lohnarbeit viel weniger als ihre männlichen Kollegen, sie müssen auch noch tagtäglich unbezahlt lebenserhaltende Arbeit leisten und dazu noch mit den Teuerungen in jedem Lebensbereich klarkommen. Gleichzeitig sind Frauen immer und überall sexistischer Gewalt ausgesetzt, insbesondere im eigenen Zuhause, das nicht zu selten der Hölle gleichkommt. Es ist klar, dass Frauen und alle anderen unterdrückten Geschlechter ein besonderes Interesse daran haben, das Privateigentum zu zerschlagen und somit die herrschende kapitalistische und patriarchale Ordnung zu überwinden.
Die anhaltende Wirtschaftskrise hat die Bevölkerung aller bürgerlicher Staaten hart getroffen. Die Inflation in der BRD lag schon vor Ausbruch des Krieges bei über 3 Prozent, neueste Prognosen gehen nun von einem Anstieg auf bis zu 10 Prozent aus. In der Türkei ist sie sogar bei über 50 Prozent. Besonders Benzin ist dabei vielerorts unbezahlbar geworden. Diskussionen um eine gesetzliche Lohnanpassung bleiben allerdings völlig aus. Während unzählige Staaten zurzeit ihre Rüstungsausgaben in die Höhe treiben bleibt die Arbeiter:innenklasse auf der Strecke. Die Bundesregierung investiert 100 Milliarden Euro in die Aufrüstung und gibt weitere Milliarden Euro für Waffenlieferungen aus. „Der Ukraine-Krieg macht uns alle ärmer“, sagt Finanzminister Christian Lindner. Ja, der Krieg macht uns Arbeiter:innen und Jugendliche ärmer, aber gleichzeitig feiert die deutsche Rüstungsindustrie ihren immer größer werdenden Reichtum. Es ist genau wie am Anfang der Pandemie, wo der Satz „Wir sitzen alle im selben Boot“ überall vermittelt wurde, während die einen in Yachten sitzen und die anderen elendig in Booten untergehen. In der Türkei verhungern mittlerweile Kinder in Großstädten, während die AKP allein für den Bau neuer Gefängnisse über eine Milliarde Euro ausgibt. Überall auf der Welt gibt es diese Entwicklungen und überall gehen die Menschen dagegen auf die Straße. Von den Streiks türkischer Bergarbeiter:innen bis zu den Arbeitskämpfen der jungen Arbeiter:innen bei Gorillas: Die Menschen wehren sich gegen die Ungerechtigkeit und Ausbeutung. Kämpfen wir als Jugend wie diese Menschen gegen ihre Kriege, ihr Kapital und ihre Repression!
Nehmen wir diese Entwicklungen also nicht weiter hin! Wir müssen fordern, dass der Aufrüstung und Militarisierung sofort ein Ende gesetzt werden! Statt 100 Milliarden Euro in die Aufrüstung zu stecken, müssen wir milliardenschwere Investitionen in unsere Gesundheit, Bildung und in den Klimaschutz fordern!
Gehen wir am 1. Mai auf die Straße – gegen Krieg und Militarisierung! Als Jugend gegen Krieg und Krise! Zeigen wir, dass wir ihr falsches Spiel durchschauen und einfordern was uns als Arbeiter:innen zusteht. Wir haben eine Welt zu gewinnen! Es wird höchste Zeit sie zu erkämpfen! Jugend, Zukunft, Sozialismus!
Hier findet ihr uns am Ersten Mai:
Hamburg
30.04. 16:00 I Klassenfest, S-Sternschanze
01.05. 16:00 I Revolutionärer 1. Mai, Berliner Tor
Berlin
01.05. 10:00 I DGB Demo, Alexanderplatz
01.05. 16:30 I Revolutionärer 1. Mai, Herzbergplatz
Duisburg
30.04. 18:30 I Revolutionäre Vorabenddemo, Ludgeriplatz
01.05. 11:30 I DGB Demo, Hauptbahnhof
Köln
01.05. 12:00 I DGB Demo, Hans-Böckler-Platz
Frankfurt
01.05. 10:30 I DGB Demo, Hauptwache
01.05. 18:00 I Revolutionärer 1. Mai, Willy-Brandt-Platz