Neun Monate lang wurde die Region Bergkarabach durch Aserbaidschan blockiert und es wurde keine lebenswichtigen Güter, wie Lebensmittel und Medizin, durchgelassen. Am Montag wurde von aserbaidschanischer Seite verkündet, dass Güter durchgelassen werden würden. Am Dienstag erreichte die Menschen in Bergkarabach jedoch keine Lebensmittel und Medizin, sondern Aserbaidschan begann mit einem Großangriff auf die Region.
Der Kaukasus und die Sowjetunion
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan dauert seit dem Entstehen der armenischen und aserbaidschanischen Nationalstaaten während des Zerfalls des russischen Reiches im Zuge der Revolution in Russland. Im Zuge der Oktoberrevolution und der Gründung der Sowjetunion konnte ein friedliches Zusammenleben der Völker Armeniens und Aserbaidschans geschaffen werden. Besonders auch die Gründung der Transkaukasischen Sozialistischen Sowjetrepublik aus der georgischen, armenischen und aserbaidschanischen Sowjetrepublik im März 1922 hatte zur Aufgabe die von den bürgerlichen Nationalisten und Imperialistischen geschürte Feindschaft zwischen den Völkern zu überwinden und als Arbeiter:innen der verschiedenen Völker in geschwisterlicher Einheit den Aufbau des Sozialismus vorantreiben. Nachdem die Transkaukasische SSR ihre grundlegenden Pflichten erfüllt hatte, wurde sie am 3. Dezember 1936 aufgelöst und die georgische SSR, die aserbaidschanische SSR und die armenische SSR nahmen ihren Platz innerhalb der UdSSR ein.
Mit der Entwicklung des Kapitalismus innerhalb der Sowjetunion nach dem Tod Stalins und dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion begannen sich die verschiedenen Sowjetrepubliken ungleichmäßig zu entwickeln. Damit nahmen auch die Konflikte zwischen den Völkern zu. Unter der Regierung Gorbatschows und der abschließenden Restauration des Kapitalismus innerhalb der Sowjetunion nahmen die Widersprüche zwischen Aserbaidschan und Armenien so starke Formen an, dass es nach Protesten ab 1988 bald zu bewaffneten Auseinandersetzungen kam. Mit dem Zusammenbruch der revisionistischen Sowjetunion kam es schließlich zum offenen Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan. Armenien unterstützte dabei nicht nur das Bestreben der Republik Bergkarabach, die mehrheitlich von Armenier:innen bewohnt wird, ihr Recht auf Unabhängigkeit oder der Vereinigung mit Armenien zu verteidigen, sondern besetzte als Folge des Krieges auch Länder aserbaidschanischer und kurdischer Muslim:innen um das eigene Staatsgebiet herum. Auf beiden Seiten verfestigte sich seitdem der bürgerliche Nationalismus und Chauvinismus.
Wie die Imperialisten ihre Finger im Spiel haben
Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurde der Kaukasus zu einem umkämpften Gebiet der imperialistischen Staaten. Besonders die Staaten der Minsk-Gruppe, in welcher unter anderem die USA, Russland, Deutschland und Frankreich vertreten sind, sind in der Region aktiv. Dabei haben sie auch in den letzten 30 Jahren versucht den Konflikt zu lösen, jedoch haben sie es immer nur geschafft diesen für eine gewisse Zeit zu befrieden. Das liegt vor allem daran, dass die imperialistischen Staaten kein einheitliches Vorgehen verfolgen, sondern um Einfluss auf dem Kaukasus wetteifern, da dieser von großer geostrategischer Bedeutung ist.
Als treibende Kraft in der Region ist besonders die Türkei zu sehen, die auch im Kaukasus versucht als neue regionale Großmacht aufzutreten. Die Türkei unterstützt dabei aktiv die militärischen Bestrebungen Aserbaidschan und unterhält ein enges Bündnis sowohl in ökonomischer wie militärischer Hinsicht. So ist die Türkei auf Aserbaidschan als wichtiger Energielieferant für seinen Krieg gegen Rojava und das kurdische Volk angewiesen. Gleichzeitig versucht die Türkei Aserbaidschan enger an sich zu binden, was Aussagen wie „eine Nation, zwei Staaten“ deutlich zeigen, auch um vor allem Armenien so weit zu schwächen, dass es keine Gefahr für die Pläne der Türkei eine regionale Großmacht zu werden darstellt. Dabei versteckt die Türkei auch nicht, dass sie Zerschlagung und Schwächung als Fortsetzung des Genozids am armenischen Volk sieht. Die Türkei ist dabei neben Israel der wichtigste Waffenlieferant von Aserbaidschan.
Russland stellte historisch die Schutzmacht Armeniens da, verliert jedoch im Zuge der sich verschärfenden imperialistischen Auseinandersetzung mit der NATO immer stärker an Handlungsspielraum im Kaukasus. Vor allem zeigt sich das mit dem Beginn des Krieges in der Ukraine und der Unfähigkeit der dortigen russischen Soldaten der Friedensmission immer neue kriegerische Auseinandersetzung zu verhindern. Diese Schwäche versucht aktuell die USA auszunutzen und seinen eigenen Einfluss auf Armenien zu stärken. Das hat sich vor kurzem darin gezeigt, dass armenische und US-amerikanische Soldaten eine gemeinsame Militärübung durchgeführt haben mit dem Ziel Armenien in weitere militärische Operationen, wie „Friedensmissionen“ einzugliedern.
Dabei sind aber sowohl die USA, wie auch die EU und vor allem Deutschland nicht bereit ihre Partnerschaft mit Aserbaidschan als wichtigen Energielieferant zu beenden. Vor allem mit Beginn des Krieges in der Ukraine hat das aserbaidschanische Gas an Bedeutung gewonnen, da Europa und Deutschland versuchen vom russischen Gas unabhängig zu werden. Dadurch sind die unzähligen Aufrufe zum Verzicht auf Waffengewalt von Deutschland im Zuge des aktuellen Angriffes oder auch schon vorher nichts als leere Worte.
Der aktuelle Angriff folgt auf zwei Kriege innerhalb von zwei Jahren, den 44-Tage-Krieg 2021 und dem 2-Tage-Krieg 2022. Bei diesen konnte sich Aserbaidschan als stärkere Militärmacht durchsetzen und sowohl Gebiete in Bergkarabach, wie auch in Armenien selbst besetzten. Das Ergebnis der neuen Angriffe ist die Entwaffnung der militärischen Kräfte innerhalb von Bergkarabach und wird sehr wahrscheinlich die Vertreibung eines großen Teils der armenischen Bevölkerung aus Bergkarabach zur Folge haben.
Unsere Antwort muss klar sein. Wir müssen gegen diesen neuen Angriff durch Aserbaidschan vorgehen. Dabei müssen wir das Recht der nationalen Selbstbestimmung aller Völker auf dem Kaukasus verteidigen. Es bedeutet das Recht der armenischen Bevölkerung von Bergkarabach zu verteidigen ihr eigenes Schicksal zu wählen und die militärische Besatzung durch Aserbaidschan nicht zu akzeptieren. Auch müssen wir gegen die weitere Einmischung in der Region durch imperialistische Staaten vorgehen. Gleichzeitig müssen wir einen Kampf gegen den bürgerlichen Nationalismus und Chauvinismus führen, der seit Jahrzehnten die Völker im Kaukasus vergiftet.