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Hungerstreik – von Berlin bis in die Türkei und nach Nordkurdistan

Seit dem 24.01.2024 sind Genoss:innen von uns im Hungerstreik, in Solidarität mit den Revolutionär:innen in der Türkei und Nordkurdistan, die sich bereits seit dem 27.November 2023 im Hungerstreik befinden. Die Genoss:innen protestieren für die Freiheit der inhaftierten Revolutionär:innen in den türkischen Gefängnissen, darunter auch Vordenker der kurdischen Freiheitsbewegung Abdullah Öcalan. 

Vom 24.1. bis zum 26.1. werden Genoss:innen von uns in Berlin in einen dreitägigen Hungerstreik in Solidarität mit Revolutionär:innen in der Türkei und Nordkurdistan treten, die sich bereits seit dem 27. November 2023 im Hungerstreik befinden. Sie protestieren gegen die menschenverachtenden Isolationspolitik des faschistischen türkischen Staates und die Isolationshaft von Abdullah Öcalan, der seit mehreren Jahrzehnten auf der Gefängnisinsel İmralı gefangen gehalten wird. Diese Art von Isolationszellen sollen nun weiter ausgebaut werden, mit sogenannten S- und Y-Typ Gefängnissen soll der Wille von tausenden politischen Gefangenen gebrochen werden. 

Die Gefängnisse in der Türkei und Nordkurdistan

Die Gefängnisbedingungen in der Türkei sind schlimm. Wie in jedem Gefängnis bekommen politische Gefangene diese am stärksten zu spüren. Während die Gefängnisse einerseits wie in vielen kapitalistischen und faschistischen Ländern komplett überfüllt sind, so kommen besonders politische Gefangene oft unter zahlreichen Terrorismusvorwürfen in die sogenannte Isolationshaft. Die Zahl derer, die sich unter den menschenverachtenden Haftbedingungen das Leben nehmen, steigt von Jahr zu Jahr. Der türkische Faschismus führt einen erbarmungslosen Krieg gegen die kommunistische und revolutionäre Bewegung, ob in der Türkei oder in Kurdistan. Noch entschlossener muss unser Widerstand sein.

Unter den Bedingungen des Faschismus genügt die Beteiligung an einer linken Demonstration, um vom Staat als Gefährder:in eingestuft, um im Zweifelsfall festgenommen zu werden. In der Regel werden politisch Aktive und Revolutionär:innen somit ohne ein Gerichtsverfahren inhaftiert. Über Jahrzehnte des Klassenkampfes und des Faschismus sind die Gefängnisse in der Türkei zu hochpolitischen Orten geworden, Orten in denen der politische und ideologische Klassenkampf weitergeht und sich zentralisiert. Wenn Hundert Aktivist:innen mit zehn Revolutionär:innen für sechs Monate in einer überfüllten Gemeinschaftszelle eingesperrt sind, dann verlassen nach einem halben Jahr 110 Revolutionär:innen das Gefängnis. 

Um den politischen Kampf in den Gefängnissen zu brechen wurde die Isolationshaft eingeführt. Die Türkei ist dabei einer der Staaten, der die faschistischen Haftbedingungen perfektioniert hat. Andere kapitalistische und faschistische Staaten übernehmen Teile des Haftsystems aus der Türkei. Ziel ist es, die Revolutionär:innen komplett von der Außenwelt zu isolieren und sie zu brechen. Körperliche, Sexualisierte und Psychische Formen der Folter stehen auf der Tagesordnung.

Hungerstreik als Form des Kampfes

Der Kampf im Gefängnis ist ein Kampf um den Willen. Es ist ein Kampf, in dem uns der Feind permanent gegenübersteht. Das kennen wir von den Demonstrationen, auf die wir gehen, wenn wir Polizeigewalt erfahren, oder wenn der Arbeitgeber unsere Kolleg:innen kündigt und unser Gehalt kürzt, und wir einen Streik organisieren. In der Isolationshaft aber sind wir allein. Der Feind mag uns den einen Tag schlagen und foltern, und am nächsten Tag erfüllt er uns jeden Wunsch, damit wir reden. 

Der Hungerstreik ist ein reiner Willenskampf. Wir verweigern die Nahrungsaufnahme für eine bestimmte oder unbestimmte Zeit, um den Feind unter Druck zu setzen und Solidarität zu organisieren. Schon oft waren die Faschisten gezwungen, Hungerstreikende wieder freizulassen oder ihre Haftbedingungen zu verbessern. So kam es zB. 1982 in dem sogenannten Höllengefängnis in Diyarbakir zum Todesfasten mehrerer Revolutionär:innen, bei dem fünf von ihnen unsterblich wurden. 

Hungerstreik in Deutschland

Die Situation in der Türkei ist auch nicht losgelöst von der Situation in Deutschland. Der Kampf gegen die Isolation ist auch unser Kampf für Freiheit. Während Rechtsruck und die geheimen Pläne der AfD zeigen, dass der Faschismus in diesem Land an Stärke gewinnt, zeigen auch die Repressionen, die wir zuletzt bei der LLL-Demonstration gesehen haben, wie der Staat jede Gelegenheit nutzt, die revolutionäre Bewegung anzugreifen. Ob es die Hausdurchsuchungen bei Zora sind, oder die zahlreichen Angriffen auf der Straße – das Ziel der Herrschenden ist schlussendlich auch, uns zu spalten und voneinander zu isolieren. 

Das Erstarken des Faschismus in Deutschland bedeutet konkret auch, dass die Angriffe auf Revolutionär:innen und alle, die für ein freies Leben kämpfen, in den nächsten Jahren zunehmen werden. Somit müssen auch unser Kampf entschlossener werden.

Je mehr der Feind uns angreift, desto mehr Entschlossenheit und Wille wird in uns kochen. Wir lassen uns nicht einschüchtern und wir stehen Seite an Seite mit unseren Genoss:innen in der Türkei, Kurdistan und auf der ganzen Welt!