ESP: Das faschistische Palastregime zerschlagen!

In der Nacht vom 13. auf den 14. Januar 2021 begann die Polizei eine breite Operation gegen die Parteizentrale der Sozialistischen Partei der Unterdrückten (ESP), deren Parteibüros in Istanbul und Izmir, die Föderation Sozialistischer Jugendvereine (SGDF), das BEKSAV Kulturhaus und Büros der Nachrichtenagentur ETHA. Dabei wurden bis jetzt insgesamt 51 Personen verhaftet, darunter 38 Mitglieder und führende Aktivist:innen der ESP, die Ko-Vorsitzende und Anwältin Özlem Gümüstas sowie weitere 10 Sozialist:innen, unter ihnen sind Künstler:innen der Theatergruppe Yenikapı und Mitglieder der Zeitschrift Kaldıraç.

Dies ist nichts anderes als eine weitere Hetzjagd der faschistischen AKP-MHP-Diktatur auf die revolutionären Kräfte der Türkei und Kurdistan. Dass die Verhaftungswelle kurz nach dem Ausbruch des andauernden Jugendwiderstands der Student:innen an der Bogazici-Universität in Istanbul auftritt ist auch kein Zufall. Die Jugend leistet einen erbitterten und gerechten Widerstand gegen die reaktionäre Politik Erdogans. Vor allem die von der gestrigen Polizeioperation betroffene SGDF ist aktiv im Bogazici-Widerstand und somit ein Dorn im Auge der faschistischen Diktatur.

Erdoğan lässt feige mitten in der Nacht die Gebäude sozialistischer und demokratischer Parteien stürmen, wirft Zehntausende Oppositionelle in die Knäste und setzt durch seine Besatzungskriege und Massaker die ganze Region in Brand – alles nur, um seine wackelnde Herrschaft auf den Beinen zu halten.
Die Diktatur ist am Boden: das Volk wird jeden Tag der Entscheidung zwischen Corona auf der Arbeit oder Hunger zuhause gestellt, das Land versinkt in einer Wirtschaftskrise, aus der kein Krieg es wieder rausholen kann. Genau in so einer Zeit greifen die Faschisten die Sozialist:innen und Demokrat:innen an, die in den schwersten Stunden erbitterten Widerstand leisten und eine klare sozialistische Perspektive aus der Krise zeigen. Der Diktator hat Angst, weil er weiß, dass diese Menschen seinen wackelnden Boden zum Einsturz bringen werden.
Die Faschisten sind nicht weit davon entfernt, als nächsten Schritt jegliche demokratische Parteien zu verbieten. Der Vorsitzende der nationalistischen MHP-Partei, die momentan eine Koalitionsregierung mit der AKP führt, forderte bereits die Illegalisierung der HDP und drohte der AKP mit einem Austritt aus der Koalition falls dies nicht realisiert wird. Kämpferische Gewerkschaften und Vereine wird er weiterhin bedrängen und schließen. Wir müssen gegen jegliche Angriffe Erdoğans faschistischer Diktatur ankämpfen; wir können verhindern, dass die Völker der Region von den Flammen des vom Faschismus und Kriegs ausgelösten Brandes erfasst werden.

Lasst uns unsere Stimmen erheben und gemeinsam die Gewahrsamnahme der jugendlichen Revolutionär:innen der SGDF und der Genoss:innen von Etha, Beksav und ESP bekämpfen.

Als sozialistische Jugendorganisation Young Struggle solidarisieren wir uns bedingungslos mit den Verhafteten und fordern ihre sofortige Freilassung. Wir sind wachsam, jeder Angriff der Faschisten um Erdoğan wird seine Antwort erhalten – von Europa bis in die Türkei!
Lasst uns gemeinsam gegen die Repression der herrschenden Klasse ankämpfen!