Die Wirtschaftskrise, die durch die Corona-Pandemie und den Krieg in der Ukraine verschärft wurde, betrifft auch immer stärker die Arbeiter:innen in Europa. In anderen Ländern der Welt haben die Wirtschaftskrise schon zu Streiks und Aufständen geführt. In Indien kam es zu dem größten Streik der Geschichte, in Sri Lanka wurde der korrupte Präsident durch einen Volksaufstand vertrieben. Auch in Ecuador kam es zu einem nationalen Streik gegen die korrupte Regierung. Auch die Herrschenden sind sich sicher, es wird zu Aufständen aufgrund von Hunger und Armut kommen. Die Widersprüche des Kapitalismus werden durch die Krise immer deutlicher sichtbar und die Arbeiter:innen und Unterdrückten sind nicht mehr bereit dies auf sich sitzen zu lassen. Während die Kapitalisten mit Hilfe der bürgerlichen Staaten immer reicher werden, werden die Arbeiter:innen immer ärmer. Ihre Antwort darauf ist der Widerstand.
Auch in Europa sehen wir diese Entwicklungen voranschreiten. Während die Preise für Lebensmittel, Gas und Strom immer teurer werden, sollen die Arbeiter:innen mit ihren Steuern auch noch Staatshilfen für die Kapitalisten bezahlen. Die Kapitalisten erwirtschaften dafür jährlich immer neue Gewinne. In Europa wurde es lange Zeit geschafft die Arbeiter:innen mit staatlicher Unterstützung und antikommunistischer Propaganda ruhigzustellen. Doch mit dem Ausbruch der Krise können die bürgerlichen Staaten die Sozialleistungen nicht mehr aufrechterhalten. Stattdessen soll die Ausbeutung der Arbeiter:innen weiter verstärkt werden. In vielen Ländern gibt es deshalb Diskussionen über die Erhöhung des Rentenalters, oder eine Erhöhung der Stunden, die in der Woche gearbeitet werden müssen. Auch wurden mit Verweis auf die Pandemie und die Krise durch die Gewerkschaften für einige Zeit keine Lohnerhöhungen mehr erkämpft. Dies bekommen viele Arbeiter:innen jetzt durch die steigenden Preise zu spüren. Die bürgerlichen Staaten sind sich im Klaren, dass ihre Politik zum Widerstand der Arbeiter:innen führen wird. Erprobt wurde die Erhöhung des Rentenalters in Frankreich vor ein paar Jahren schon einmal, was auf breiten Widerstand von Arbeiter:innen und Gewerkschaften stieß. Deshalb versuchen die Regierenden auch alles um die Handlungsmöglichkeiten der Gewerkschaften einzuschränken. Dies zeigt sich aktuell am deutlichsten in Großbritannien, wo Gewerkschaften eine starke Tradition innerhalb der Arbeiter:innen haben. Deshalb kam es dieses Jahr schon zu mehreren Streiks. Zum Beispiel haben 40.000 Eisenbahner:innen diesen Sommer schon für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen gestreikt. Dies wird sehr sicher der Auftakt für weitere Streiks sein. Die Regierenden in Großbritannien haben deshalb die Verschärfung des Streikrechts angekündigt. Die Gewerkschaften haben bereits angekündigt gegen diese Verschärfung einen Generalstreik in Betracht zu ziehen.
Auch in Deutschland wird seit einiger Zeit eine Verschärfung diskutiert. Die Repressionen gegen die organisierte Arbeiter:innenbewegung und Gewerkschaften äußert sich aber nicht nur durch die Verschärfung des Streikrechts, sondern auch durch direkte Repressionen, wie wir in Italien sehen können. Die Staatsanwaltschaft ging gegen Vertreter:innen der klassenkämpferischen Gewerkschaften SI Cobas und USB mit Hausarresten vor. Ihnen wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung und Sabotage vorgeworfen. Die Gewerkschaften sind in der Logistik organisiert und hatten in den letzten Jahren viele Streiks organisiert und unter anderem auch Aktionen gegen die Lieferung von Waffen in die Ukraine organisiert. Deshalb sind sie ein Dorn im Auge des Staates und weitere Streiks sollen unterbunden werden. Doch die Repressionen wurden mit der Solidarität der Arbeiter:innen durch Arbeitsniederlegungen beantwortet. Das zeigt deutlich, dass wir uns nicht von der Repression des Staates einschüchtern lassen müssen, wenn wir solidarisch als Klasse zusammenstehen. Auch in Deutschland nehmen die Maßnahmen gegen Streiks zu. Zum einen sind Streiks an sich in Deutschland streng reguliert und der Handlungsspielraum von Arbeiter:innen stark eingeschränkt. Zudem gehen die Kapitalisten oftmals gerichtlich gegen Streiks vor und versuchen diese so zu verhindern. Dieses Vorgehen wurde auch beim Krankenhausstreik in NRW versucht, wo für bessere Arbeitsbedingungen gestreikt wurde, jedoch ohne Erfolg für die Kapitalisten. Aber auch die direkte Konfrontation mit den Kapitalisten und seinen Vertretern in Form des Staates hat zugenommen. Besonders zu nennen sind die Angriffe der Polizei auf den Streik der Hafenarbeiter:innen in Hamburg diesen Sommer. Die Arbeiter:innen führten seit 42 Jahren den längsten Streik durch, für bessere Löhne. Auch in Deutschland, wie in ganz Europa scheint somit die Streiksaison erst zu beginnen, und überall wird die Inflation zu einem wichtigen Thema. Das bedeutet, dass die Kämpfe der Arbeiter:innen und Gewerkschaften für bessere Lebensbedingungen immer relevanter werden.
Doch wir müssen erkennen, dass in vielen europäischen Ländern inzwischen ein großer Teil der Gewerkschaften auf Seiten der Kapitalisten steht und oftmals nur geringe Lohnerhöhungen erkämpft, die auch die Teuerungen nicht auffangen. Das bedeutet für uns als Kommunist:innen aber auch für alle Arbeiter:innen, dass wir uns nicht immer auf die Gewerkschaften verlassen können, sondern uns auf unsere eigene Kraft setzen müssen. Vor allem aktuell gewinnen viele Arbeiter:innen das Bewusstsein, dass sie als Klasse ausgebeutet werden. Sie erkennen auch oftmals, dass dies nicht nur eine ökonomische Frage ist, sondern auch dass die Politiker, die Ausbeutung von ihnen ermöglichen sollen. Dies versuchen faschistische Kräfte zu nutzen, um die Arbeiter:innen fehlzuleiten und zu verhindern, dass sie das kapitalistische System angreifen. Auch in der jetzigen Krisensituation mit den Teuerungen werden wir sehen, dass faschistische Kräfte versuchen werden, dieses Thema zu nutzen, um die Arbeiter:innen fehlzuleiten. Um dies zu verhindern, müssen wir aber auch die Krise der kommunistischen Bewegung überwinden. Wir müssen den Arbeiter:innen eine Perspektive aufzeigen und ihre Kämpfe zu unseren machen. Wir müssen die fortschrittlichsten Teile der Arbeiter:innen auch innerhalb der Gewerkschaften sammeln und eine Strategie im Kampf gegen Teuerungen und Krise entwickeln. Dabei müssen wir klar sagen, dass es das kapitalistische System ist, dass diese Krisen verursacht und wir nur mit der Beseitigung dieses Systems und der Errichtung des Sozialismus frei sein werden.
Doch den Kampf gegen Krise und Teuerungen werden wir nicht allein durch gewerkschaftliche Streiks für bessere Löhne erreichen können. Deshalb ist es wichtig darüber hinaus gegen Teuerungen zu kämpfen und den Charakter des Kapitalismus und seine Widersprüche zu entlarven. Auch müssen wir einen gemeinsamen Kampf aller Arbeiter:innen unabhängig ihres Arbeitsplatzes entwickeln. Damit für die Interessen aller Arbeiter:innen gemeinsam gekämpft werden kann und nicht nur für die Interessen einer einzelnen Branche. Zudem sollte der Widerstand gegen jeglichen Angriff auf die Rechte der Arbeiter:innen verstärkt werden. Lasst uns deshalb den gemeinsamen Kampf gegen Krise und Teuerungen noch entschlossener und in allen Bereichen, sei es in den Gewerkschaften, beim Streik oder auf der Straße führen.