Wie jedes Jahr beteiligten wir uns auch 2021 an den jährlichen Gedenkaktionen für unsere Genoss:innen Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Vladimir Lenin in Berlin, dieses Jahr auch erstmals in Duisburg. In Zeiten von Pandemie und Krise ist das Erbe der kommunistischen Anführer:innen wichtiger denn je. Unser Gedenken wurde jedoch von der Polizei in Berlin angegriffen.
POLIZEI ANGRIFFE AUF LLL-DEMO
Die Polizei schien einen Angriff auf die Demonstration bereits vorbereitet zu haben. Schon eine halbe Stunde vor dem eigentlichen Beginn der Veranstaltung machte sich die Polizei durch Personenkontrollen an augenscheinlichen Kommunist:innen bemerkbar. Noch bevor sich der Demonstrationszug in Bewegung setzen konnte, kam es anschließend zu unverhältnismäßig brutalen Angriffen der eingesetzten Bereitschaftspolizisten auf die Demonstration, insbesondere auf die FDJ. Unter dem Vorwand, dass die Symbole der FDJ verboten seien, hat die Polizei auf brutale Weise versucht, Genoss:innen festzunehmen. Die FDJ nimmt jedes Jahr an der LLL-Demo teil, ihre Symbole scheinen die Polizei aber erst dieses Jahr gestört zu haben.
Es kam zum Einsatz von Pfefferspray und Videoaufnahmen zeigen mutwillige Angriffe seitens Polizei gegen Genoss:innen. Wir können von mindestens 10 zum Teil schwerverletzten Teilnehmer:innen und etwa 35 Festnahmen berichten. Auch ein Genosse von AGIF wurde in Gewahrsam genommen und war stundenlang von der Polizei gefangen.
Die Umsetzung der vereinbarten Hygienekonzepte wurden von der Polizei unmöglich gemacht. Wir konnten selbst beobachten, wie Polizisten keine Maske trugen. Ein Twitter-Nutzer schrieb mit Verweis auf das zurückhaltende Vorgehen der Polizei gegen Querdenker-Proteste: „Selber Schuld. Was tragen sie auch Masken und demonstrieren tatsächlich für etwas. Anfängerfehler. Einfach tanzen, Masken runter und die ein oder andere Reichskriegsflagge hissen, dann dürft ihr weitermachen.“
Die FDJ selbst schreibt in ihrer ersten Pressemitteilung am Sonntag: „Ihre Angst vor der Vereinigung der revolutionären Jugend, ihre Angst einer kämpfenden Arbeiterklasse ist das einzige ,was dieser Gewaltenapparat heute demonstriert hat.“
Es ist klar, dass die Polizei mit den FDJ-Symbolen bloß versuchte, sich einen Vorwand zum Angriff zu suchen. Sie wollten eine kämpferische und widerständige Demonstration verhindern, uns schon vor dem Beginn zermürben. In den letzten Monaten wird die Polizei immer brutaler und zeigt ihren Respekt vor dem Demonstrationsrecht von Linken und Revolutionär:innen immer deutlicher. Auf der LLL-Demo haben wir aber wieder gezeigt, dass unsere Antwort auf ihre Repression Solidarität ist! Wir haben ihre Angriffe abprallen lassen und zurückgedrängt und uns unser Recht gemeinsam zu laufen erkämpft.
Nach ungefähr einer Stunde unbegründeter Gewalt seitens der Polizei konnte diese aus der Demonstration herausgedrückt werden. Wir formierten uns und setzten uns in Bewegung Richtung Friedhof, wo wir Karl, Rosa und Vladimir ehrten.